Den Griechen, Portugiesen, Iren oder Spaniern geht es schlecht. Ihre Wirtschaft basiert auf Schulden. Hilfe bekommen sie von anderen EU-Ländern nur, wenn sie solide wirtschaften und sparen. Sparen hilft ihnen aber kaum, schon jetzt sind dort so viele Menschen arbeitslos wie nie zuvor. EU-Parlamentspräsident Schulz befürchtet sogar ein Zusammenbrechen der EU.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht in der aktuellen Schuldenkrise die Gefahr eines Auseinanderbrechens der europäischen Einheit. "Ich gebe zu, dass ich einen Bruch zwischen Nord- und Südeuropa befürchte", sagte der Sozialdemokrat in einem Interview der spanischen Zeitung "El País". Das würde zu einer gefährlichen Situation führen, denn die EU und die Eurozone könnten zusammenbrechen.
Schulz war am Freitag bei seinem ersten Spanien-Besuch als Präsident des Europaparlaments unter anderem mit Ministerpräsident Mariano Rajoy zusammengekommen.
Der 56-jährige Europarlamentarier äußerte seine Empörung über das "Klischee", dass im Norden alles gut funktioniere und im Süden hingegen alles sehr schlecht laufe. In diesem Zusammenhang brachte er in Erinnerung, dass Irland, das nicht zu Südeuropa gehört, auch in einer schweren Krise stecke und dass die Niederlande mit einem hohen Haushaltsdefizit von acht Prozent ringen.
Schulz hatte auch ein langes Gespräch mit 26 spanischen Jugendlichen. Es habe ihn beeindruckt und deprimiert, dass die spanische Jugend so sehr unter der Krise zu leiden habe. Gerade am Freitag hatte die Statistikbehörde in Madrid bekanntgemacht, dass im März eine Rekordzahl von 52 Prozent der Jugendlichen unter 25 Jahren keinen Job habe.
Hollande stößt die neue Debatte an
Der EU-Parlamentspräsident sprach sich zur Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa für eine Kombination zwischen Sparpolitik und einer Politik zur Ankurbelung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen aus. Die Debatte darüber habe mit dem Sieg des sozialistischen Kandidaten François Hollande in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich einen neuen Auftrieb erhalten.
Das nahende Ende der Eurozone dürfte mittlerweile für jeden erkennbar sein. Die Bevölkerung wird in de Armut getrieben, große Banken werden wie selbstverständlich von der Politik gestützt, um ja das System aufrecht zu erhalten.
"Unterscheidet nicht, wo ihr liebt, wen ihr liebt und ob ihr überhaupt liebt!
Unterscheidet nur, welche Form, welches Gesicht ihr eurer Liebe verleiht,
damit sie überall verstanden wird, als das, was sie ist: als LIEBE." BABAJI EA’H SAT NAM‘
Allein im März haben ausländische Investoren spanische Staatsanleihen im Wert von 20 Milliarden Euro abgestoßen, heimische Anleger dagegen kaufen zu. In Italien gibt es einen ähnlichen Trend. Experten sehen darin ein Zeichen, dass der Kitt zwischen den Euro-Zonen-Ländern bröckelt.
Madrid - In Spanien und Italien zeichnet sich ein bedenklicher Trend ab: Wie aktuelle Daten zeigen, verkaufen ausländische Investoren in großem Stil ihre Staatsanleihen dieser Länder - während heimische Banken sie aufkaufen. Experten fürchten nun, dass sich die nationalen Finanzmärkte in der Eurozone zunehmend voneinander isolieren. Die EZB sieht die Integration im Währungsraum deutlich zurückgeworfen.
Beispiel Spanien: Dort haben internationale Anleger allein im März Staatspapiere im Wert von 20 Milliarden Euro abgestoßen. Sie haben ihr Engagement damit um 9,3 Prozent reduziert, wie aus der jüngsten Statistik des Finanzministeriums hervorgeht.
Gleichzeitig stockten inländische Banken ihre Bestände fast in gleicher Größenordnung auf. Spanische Banken halten inzwischen spanische Staatsanleihen im Wert von rund 263 Milliarden Euro,berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg; im November 2011 waren es noch 178 Milliarden.
Am italienischen Anleihemarkt zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab. Dort stiegen die Investments der heimischen Banken zuletzt auf fast 324 Milliarden Euro; im November 2011 waren es noch 247 Milliarden.
Drohende Desintegration der Eurozone
Treibende Kraft hinter der Umverteilung ist die Liquiditätsoffensive der Europäischen Zentralbank (EZB) - ein massiver Eingriff in den Geldmarkt, der zwar gut gemeint war, aber offenbar nicht nur Gutes bewirkt.
Seit Dezember hat die Notenbank den europäischen Finanzsektor mit zwei riesigen Geldspritzen über insgesamt eine Billion Euro geflutet. Banken können das Zentralbankgeld, das sie von der EZB gegen Sicherheiten zum Mini-Zins von derzeit einem Prozent erhalten, drei Jahre lang verwenden. Sie investieren es offenbar zu einem guten Teil in höher verzinste Staatstitel.
Allerdings scheinen meist nur die Banken eines hochverschuldeten Staates dessen Anleihen zu kaufen. Ausländische Institute dagegen ziehen sich aus den Krisenländern weiter zurück. Das alarmiert Experten. "Wenn sich die Anleihen ausschließlich in der Hand nationaler Investoren befinden, wird der Anreiz, Unterstützung zu liefern, für die anderen Länder immer geringer", sagte Stephane Monier, Experte der Investmentgesellschaft Lombard Odier. Man bereite so den Boden für die Desintegration der Eurozone.
Die EZB stellte in ihrem vergangene Woche veröffentlichten Jahresbericht zur Finanzmarktintegration im Euroraum ebenfalls fest, dass die grenzüberschreitenden Transaktionen zunehmend unter den Problemen im Währungsraum leiden. Das sei ein deutlicher Rückschlag für die Integration des Finanzsektors im Euroraum.
In Griechenland wachsen wegen der politisch desolaten Lage die Ängste vor einem massiven Abzug von Bargeld. Allein am Montag ziehen Bürger und Unternehmen 700 Mio. Euro ab, und das könnte erst der Anfang sein.
Banker in Griechenland sprechen sogar von Milliardenabflüssen seit der Parlamentswahl. Für die ohnehin schwer angeschlagenen Banken des Landes ist das eine große Bedrohung.
Immer mehr Sparer in Griechenland räumen ihre Konten. Sie versuchen so, ihr Erspartes vor einem Zusammenbruch des Bankensystems und einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone zu bewahren.
Allein am Montag zogen sie nach Aussage des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias rund 700 Mio. Euro an Einlagen bei den griechischen Banken ab. Zudem erhielten Banken in großem Stil Aufträge, um am Montag rund weitere 100 Mio. Euro in deutsche Bundesanleihen zu investieren. Insgesamt liegen die Abflüsse damit bei rund 800 Mio. Euro. Der Chef der griechischen Zentralbank, Georg Provopoulos, hatte Papoulias vor einem Spitzengespräch der Parteien davor gewarnt, dass es große Ängste gebe, die sich in Panik verwandeln könnten.
Informationen der Financial Times zufolge ist das tatsächliche Ausmaß der Bankflucht noch deutlich größer. Griechischen Bankern zufolge ziehen Anleger bereits seit der Wahl am 6. Mai in großem Stil Geld ab, insgesamt bereits mehr als 5 Mrd. Euro. Damit würden die vom griechischen Präsidenten genannten Geldabflüsse von 700 Mio. Euro quasi seitdem Tag für Tag aus dem griechischen Finanzsystem abgezogen.
Neuer Rückschlag für Griechenland: Die Europäische Zentralbank verweigert mehreren griechischen Instituten Geld - nur Notkredite halten sie jetzt noch am Leben. Das Kapital der Banken schmilzt, weil immer mehr Anleger ihre Konten plündern. Sie fürchten den Austritt ihres Landes aus dem Euro.
Frankfurt am Main - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat mehreren griechischen Banken vorerst den Geldhahn zugedreht. Das gab die Notenbank am Abend bekannt und bestätigt damit Gerüchte, die schon den ganzen Nachmittag am Markt für Unruhe sorgen.
Demnach sind seit dem griechischen Schuldenschnitt einige Banken des Landes de facto von den Refinanzierungsgeschäften abgeschnitten, die die EZB anbietet. Wie die Nachrichtenagentur Market News International (MNI) berichtet, handelt es sich dabei um kleinere Institute, die keine ausreichenden Sicherheiten mehr aufbringen können, um sie bei der EZB als Pfand für Zentralbankgeld zu hinterlegen.
Bei insgesamt vier Instituten sei das Kapital bereits so weit aufgezehrt, dass sie mit negativem Eigenkapital arbeiten würden, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Damit kann die EZB sie nach ihren eigenen Statuten nicht mehr mit Liquidität versorgen.
Den betroffenen Banken bleibt zur Refinanzierung nun nur noch ein absolutes Notfallinstrument: die sogenannte Emergency Liquidity Assistance, über die nationale Notenbanken der Euro-Zone ihren Finanzsektor mit Krediten versorgen können. Damit gibt es die kuriose Situation, dass die griechische Notenbank Euros herausgeben muss für Schulden griechischer Banken, für die wiederum der griechische Staat haftet.
Der Bundesfinanzminister will auch als Konsequenz aus der Finanzkrise ein europäisches Finanzministerium. Außerdem soll der Kommissionspräsident direkt gewählt werden. Schäuble verspricht sich davon eine gesamteuropäische Kommunikation unter den Bürgern.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will der Europäischen Union als langfristige Antwort auf die Schuldenkrise deutlich mehr Kompetenzen als bislang einräumen. Er stelle sich ausdrücklich hinter Vorschläge zur Gründung eines europäischen Finanzministeriums, sagte Schäuble in Aachen, wo er morgen den Karlspreis erhalten soll. "Wenn wir nicht Entscheidungen abgeben, wird es schwer", unterstrich der CDU-Politiker. Er sei auch für die Direktwahl des Präsidenten der EU-Kommission durch die Bürger der Union. Die Wahl eines solchen Präsidenten stifte eine "gemeinsame Kommunikation" unter den Bürgern der EU - und genau daran mangele es derzeit.
Der ehemalige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hatte 2011 vorgeschlagen, die Spielregeln für die Euro-Länder fundamental zu ändern. Er hatte in seiner Rede bei der Verleihung des Karlspreises die Gründung eines europäischen Finanzministeriums angeregt. "Wäre es zu kühn, sich eine Union vorzustellen, die nicht nur einen gemeinsamen Markt, eine gemeinsame Währung und eine gemeinsame Zentralbank hat, sondern auch ein gemeinsames Finanzministerium?", hatte Trichet gesagt. Schäuble, der wegen seiner Verdienste um die europäische Einigung den Karlspreis erhält, betonte, er stelle sich hinter den Vorschlag Trichets. "Ich bin dafür, dass wir uns in Europa etwas mehr zutrauen", betonte er. Die Abgabe von Kompetenzen müsse aber auch dazu führen, dass einzelne Länder und ihre Bürger Mehrheitsentscheidungen akzeptierten - auch wenn sie anderer Meinung seien.
Die Kommission soll zur Regierung werden
"In dieser Legislaturperiode schaffen wir es sicher nicht mehr", sagte Schäuble mit Blick auf das europäische Finanzministerium. Wenn es eine Währungsunion gebe, müsse man aber "auch Teile der Finanzpolitik vergemeinschaften", unterstrich er: "Wir müssen als Lehre aus der Krise unsere gemeinsame Finanzpolitik voranbringen."
Schäuble sagte, die EU-Bürger hätten bereits gewählte Repräsentanten im Europäischen Parlament. Er will diese Bürgerbeteiligung aber weiterenwickeln - so könnte die EU-Kommission zu einer europäischen Regierung mit direkt gewähltem Präsidenten gemacht werden. Die französische Präsidentschaftswahl sei auf breites Interesse der Bürger gestoßen - so habe es dort eine dreistündige Fernsehdebatte der Spitzenkandidaten mit hohen Einschaltquoten gegeben. Ein solches Instrument "würde eine europäische Kommunikation bringen, die wir bislang nicht haben", sagte Schäuble.
Mit Blick auf Griechenland betonte Schäuble erneut, das Land müsse sich an Vereinbarungen halten. Er wage keine Prognose über einen Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone.
Der Internationale Währungsfonds hat Griechenland 58 Milliarden Euro geliehen – und will dafür endlich Taten sehen. Die IWF-Experten lehnen die Übergangsregierung ab und fordern von der EZB neue Rettungsmaßnahmen.
Sie würden erst nach dem Urnengang nach Athen zurückkehren, sagte ein IWF-Sprecher am Donnerstag vor Journalisten in Washington. Der IWF ist neben der EU wichtigster Geldgeber des hoch verschuldeten Landes, das nach vergeblichen Versuchen einer Regierungsbildung erneut vor Wahlen steht.
„Wir nehmen zur Kenntnis, dass Wahlen ausgerufen wurden, und freuen uns darauf, mit der neuen Regierung in Kontakt zu treten, wenn sie gebildet wurde“, sagte der IWF-Sprecher. Ein genaues Datum, wann die IWF-Mission nach Griechenland zurückkehren werde, gebe es nicht. Dieses werde irgendwann „nach den Wahlen“ am 17. Juni geschehen.
IWF fordert Sparmaßnahmen
Der IWF hatte sich mit Krediten in Höhe von 30 Milliarden Euro am ersten Hilfspaket für Griechenland beteiligt, das im Mai 2010 auf den Weg gebracht worden war. Im März sagte der Währungsfonds Athen dann erneut Hilfskredite in Höhe von 28 Milliarden Euro zu. Im Gegenzug fordern IWF und EU strikte Sparmaßnahmen, die in Griechenland zunehmend auf Widerstand stoßen. Die Parlamentswahlen vor zwei Wochen führten zu einem Patt zwischen Befürwortern und Gegnern der Sparkurses.
Der IWF hat die Europäische Zentralbank (EZB) zu neuen Maßnahmen aufgerufen. Die Zentralbank könne ihren Zinskurs lockern, da die Inflation unter das angepeilte Ziel von knapp zwei Prozent sinken dürfte, sagte IWF-Sprecher David Hawley am Donnerstag. Weitere „außergewöhnliche Maßnahmen“ könnten ebenfalls nötig sein. Hinter dem Code-Wort verbergen sich die umstrittenen Kriseninstrumente der Notenbank, dazu gehören Anleihekäufe oder ultralangfristige Kredite für Geschäftsbanken.
Erst war der Euro-Austritt der Griechen ein Tabuthema, nun ist er eine realistische Option: Das gesteht sogar ein EU-Kommissar ein. Die Gelddrucker wittern angeblich bereits Chancen, neue Drachmen aufzulegen.
Die Europäische Zentralbank (EZB) und die EU-Kommission arbeiten an Notfall-Szenarien für den Fall, dass Griechenland aus der Euro-Zone austreten sollte, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Freitag in einem Interview mit der belgischen Zeitung „De Standaard“. „Vor eineinhalb Jahren mag die Gefahr eines Domino-Effekts bestanden haben“, sagte der Belgier dem Blatt und bezog sich dabei auf die Gefahr von Ansteckungseffekten auf andere Schuldenstaaten wie Spanien und Italien. „Aber nun arbeiten Abteilungen in der Europäischen Zentralbank und in der Europäischen Kommission an Notfall-Szenarien für den Fall, dass es Griechenland nicht schafft.“ Auf die Frage, um welche Szenarien es dabei konkret geht, ging De Gucht nicht ein.
Damit hat erstmals ein Mitglied der EU-Kommission öffentlich eingeräumt, dass es Notfallpläne für den Fall eines griechischen Euro-Austritts gibt. Wegen der schwierigen Regierungsbildung und den Neuwahlen in Athen wird derzeit an den Finanzmärkten über ein Ausscheiden des südeuropäischen Landes aus dem gemeinsamen Währungsraum spekuliert.
Weltgrößter Gelddrucker hätte gern einen Drachmen-Auftrag
„Das Endspiel hat begonnen und ich weiß nicht, wie es ausgehen wird“, sagte der ehemalige belgische Außenminister. Zugleich machte De Gucht deutlich, dass der Austritt Athens nicht das Ende des Euro bedeute. Er warnte das Land vor den Folgen: „Im Fall eines solchen Austritts wäre das Chaos in Griechenland enorm.“ Der Staat werde weder Beamte noch Renten zahlen können, die Inflation werde in die Höhe schnellen. De Gucht wiederholte zudem die allgemeine Auffassung der EU-Kommission, dass Griechenland keine andere Wahl habe, als – im Gegenzug für die milliardenschweren internationalen Hilfsgelder – auf Sparkurs zu bleiben: „Griechenland muss die unterschriebenen Vereinbarungen umsetzen.“
Für den Fall, dass es doch die Eurozone verlässt, stellt sich der weltgrößte private Gelddrucker De La Rue Berichten zufolge bereits auf die Rückkehr der griechischen Drachme ein. Angesichts eines möglichen Euro-Austritts Griechenlands müsse man sich auf alle Eventualitäten vorbereiten, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Bereits im November hatte De-La-Rue-Chef Tim Cobbold gesagt, dass sowohl die Schuldenkrise in Europa als auch Regimewechsel in Staaten wie Libyen neue Geschäftschancen böten.
Das britische Unternehmen druckt Banknoten für mehr als 150 Währungen. Die Drachme produzierte es zuletzt vor mehr als zwei Jahrzehnten. Falls Griechenland tatsächlich zur Drachme zurückkehre, dürfte vor allem die Staatsdruckerei die Banknoten herstellen, sagte Analyst Paul Jones von Panmure: „Aber die werden sich zusätzliches Volumen von außen holen, und das ist die Chance von De La Rue“. Offizielle Aussagen zur aktuellen Lage oder zu etwaigen Anfragen zum Druck von Drachmen gab es von De La Rue nicht. Ein Sprecher des deutschen Wettbewerbers Giesecke & Devrient sagte FOCUS Online, seinem Unternehmen lägen keine entsprechenden Anfragen vor.
Schäuble: In ein bis zwei Jahren ist das Schlimmste vorbei
Dem deutschen Finanzminister dürfte es nicht gefallen, dass Szenarien wie die Wiederaufnahme des Drucks von Drachmen durchgespielt werden. Die Entscheidung über einen Athener Austritt aus der Euro-Zone liege allein an Griechenland, sagte Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag dem französischen Radiosender „Europe 1“. „Wir wollen, dass Griechenland im Euro bleibt, aber es muss seine Verpflichtungen erfüllen, und das ist eine Entscheidung, die die Griechen treffen müssen.“ Die Schuldenkrise wird die Finanzmärkte nach Einschätzung der Bundesregierung noch bis zu zwei Jahre durchrütteln. In zwölf bis 24 Monate würden sich die Märkte aber beruhigen, so Schäuble.
In den vergangenen Tagen hatten vor allem die Regierungskrise in Griechenland und die Notlage der spanischen Banken die Furcht vor einer Verschärfung der Krise geschürt und neue Turbulenzen an den Börsen ausgelöst. Die griechischen Politiker müssten den Menschen die Realität erklären und dürften keine falschen Versprechungen machen, forderte Schäuble. Bei den Neuwahlen am 17. Juni können sich die Unterstützer des umstrittenen Sparkurses überraschend Hoffnungen auf einen Sieg machen. In der am Donnerstag veröffentlichten ersten Umfrage seit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen kamen die konservative Neue Demokratie und die sozialistische Pasok zusammen auf genügend Mandate für eine Regierung.
Die Ignoranz der leitenden Bürokraten in Brüssel ist absolut nicht mehr nachzuvollziehen...
http://de.euronews.com/ Das griechische Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps und für viele Griechen sind Medikamente unerschwinglich geworden. Einzige Anlaufstelle, die freien Kliniken, ursprünglich waren sie für illegale Immigranten gedacht, jetzt kommen auch die Opfer der Krise hierher. Der Andrang ist groß, es fehlt bereits an Grundmedikamenten sowie an Asthmaspray und Insulin.
Zahlreichen Apotheken in Athen droht der Konkurs. Die Apothekerin Evaggelia Rousi gehört zu den Betroffenen: "Der Staat hat uns seit eineinhalb Jahren nicht mehr bezahlt. Wir haben riesige Schulden und können nicht mehr."
Vicky Kazulas ist seit drei Jahren arbeitslos. Mit ihrer Familie kommt sie kaum über die Runden und sie kann sich die Medikamente für Großmutter Heleny nicht mehr leisten. Heleny leidet unter Herz- und Atemproblemen. Falls sie je schnell medizinische Hilfe benötigt, könnte die Familie die Krankenhausgebühr von fünf Euro nicht bezahlen.
Es ist nicht Vickys einzige Sorge, demnächst könnte ihnen der Strom abgestellt werden.
"Unterscheidet nicht, wo ihr liebt, wen ihr liebt und ob ihr überhaupt liebt!
Unterscheidet nur, welche Form, welches Gesicht ihr eurer Liebe verleiht,
damit sie überall verstanden wird, als das, was sie ist: als LIEBE." BABAJI EA’H SAT NAM‘
26.05.2012, 01:41 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 26.05.2012 03:32 von LSH.)
