EU-Staaten einigen sich auf Öl-Embargo gegen Iran

[RaAkAshAriel]

Die EU-Staaten haben sich nach Angaben aus
Diplomatenkreisen auf Grundzüge eines Öl-Embargos
gegen den Iran geeinigt. Die Sanktionen sollen allerdings
nicht sofort beginnen, sondern nach einer Übergangszeit.

Die meisten Sanktionen sollen zwar sofort in Kraft treten.
Für bereits abgeschlossene Lieferverträge ist aber eine Übergangsfrist
bis zum 1.Juli geplant. Die iranische Zentralbank werde zudem
mit Sanktionen belegt, um die Finanzierung des iranischen
Atomprogramms zu erschweren.

Die Außenminister der EU-Staaten waren am Montagmorgen in
Brüssel zusammengekommen. Die Führung in Teheran hatte die
EU zuvor eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen
gewarnt.

Westerwelle: „Entschlossene Antwort“

Vor seinem Abflug nach Brüssel hatte Außenminister
Guido Westerwelle erklärt: „Ich bin zuversichtlich,
dass die EU heute eine entschlossene Antwort gibt
auf die Weigerung des Iran, seine internationalen
Verpflichtungen beim Atomprogramm zu erfüllen.“

Selbstverständlich bleibe die Tür zum Dialog offen.
„Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue
Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des
Atomprogramms austrocknen“, so Westerwelle.

http://www.focus.de/politik/ausland/eu/d...05776.html

[RaAkAshAriel]

Die EU beschließt harte Sanktionen gegen Iran, das Regime reagiert mit wüsten Drohungen. Teheran erwägt nun seinerseits einen Stopp der Öllieferungen nach Europa, außerdem werde die wichtige Transportroute durch die Straße von Hormus dichtgemacht. Rohstoffhändler sind verunsichert, der Ölpreis steigt.

Brüssel - Mit einem Ölembargo und dem Einfrieren der Konten der iranischen Zentralbank hat die Europäische Union die Gangart im Atomstreit mit Iran deutlich verschärft. Spätestens ab 1. Juli sollen die Öleinfuhren aus Iran gestoppt werden. Bis dahin können noch laufende Öl-Bezugsverträge von den EU-Staaten abgewickelt werden. Dies beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Die USA hatten ihre Verbündeten zu entsprechenden Schritten aufgerufen.

Der britische Außenminister William Hague sprach von einem "beispiellosen Sanktionspaket". "Es geht darum, dass wir nicht akzeptieren können, dass Iran nach der Atombombe greift", sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. "Und das ist nicht nur eine Frage der Sicherheit für die Region, das ist eine Frage der Sicherheit für die gesamte Welt. Und deswegen müssen wir beherzt reagieren, das macht niemand gerne." Die "Option eines nuklear bewaffneten Iran" könne aber "nicht akzeptiert werden".

Iran reagierte umgehend und drohte erneut, die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr - vor allem für die Erdöltanker für den Westen - zu sperren. Sollten die Sanktionen in Kraft treten, werde Teheran die Meerenge "mit Sicherheit" blockieren, sagte der Vize-Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und nationale Sicherheit, Mohammed Kossari.

Ali Fallahian, Mitglied des einflussreichen Expertenrates, forderte einen sofortigen Stopp der Öllieferungen nach Europa. Da die Europäer dann nicht genug Zeit hätten, auf andere Quellen zu wechseln, würde dies einen Preisschock auslösen, sagte der ehemalige Geheimdienstminister am Montag der Nachrichtenagentur Fars.

Die Angst vor einer Eskalation des Atomstreits zwischen der EU und Iran hat den Ölpreis am Montag bereits in die Höhe getrieben. Das US-Öl WTI verteuerte sich um bis zu 1,2 Prozent auf 99,48 Dollar je Fass. Brent wurde mit 111,15 Dollar je Barrel ebenfalls 1,2 Prozent höher gehandelt.

US-Flugzeugträger fährt ungehindert durch die Meerenge

Der US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" lief kurz zuvor trotz massiver Drohungen aus Iran ungehindert in den Persischen Golf ein. Zusammen mit britischen und französischen Kriegsschiffen passierte die Trägergruppe die Meerenge von Hormus, wie das britische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte. Mit der Aktion habe man "das bestehende internationale Bekenntnis, Durchfahrtsrechte unter internationalem Recht zu sichern", betonen wollen, hieß es.

Washington hatte für den Fall, dass Iran die Straße von Hormus tatsächlich blockiert, mit militärischer Gewalt gedroht. Zusammen mit der "Carl Vinson" hat die US-Navy jetzt wieder zwei Flugzeugträger in der Region stationiert, nachdem die "John Stennis" vor etwa zwei Wochen in den Pazifik verlegt worden war. Teheran hatte die USA daraufhin gewarnt, keinen neuen Flugzeugträger in den Golf zu schicken.

Die am Montag beschlossenen Sanktionen sind die bisher schärfsten seit Beginn des Konflikts zwischen der internationalen Gemeinschaft und der Regierung in Teheran um das Atomprogramm Irans 2005. Die USA wollen zusammen mit Europa die iranische Ölindustrie schwächen, um Teheran zum Nachgeben im Atomstreit zu zwingen. Iran bestreitet, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Ende Januar sollen Atomwächter der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA nach Iran reisen, um "alle offenen Fragen zu klären". Bisher sind diese Besuche aber stets wenig erfolgreich ausgegangen.

Sanktionen zielen erstmals auf die gesamte iranische Wirtschaft

Die Sanktionen der EU zielen mit dem Ölembargo und dem Einfrieren der Zentralbankkonten erstmals nicht direkt auf Teile des Nuklearsektors, sondern auf die Wirtschaftskraft Irans insgesamt. Italien darf auch über den 1. Juli hinaus noch Öl einführen, weil es dafür nichts an Iran zahlt. Es handelt sich bei den Lieferungen um die Bezahlung iranischer Schulden in Rom.

Die Konten der Zentralbank wurden zwar eingefroren, doch sollen "legitime Geschäfte" weiterhin "unter strengen Kontrollen" möglich sein. Die Sanktionen gegen die Zentralbank sollten ebenso wie andere Maßnahmen im EU-Amtsblatt an diesem Dienstag veröffentlicht werden und damit in Kraft treten. Damit das Ölembargo für die Importfirmen rechtsverbindlich wird, ist nach Angaben von EU-Diplomaten noch ein offizieller Vorschlag der EU-Kommission nötig.

Die EU beschloss auch ein Einfuhrverbot für petrochemische Produkte und ein Exportverbot für Ausrüstung des Ölsektors. Neue Investitionen in Ölfirmen in Iran sind nicht mehr erlaubt. Außerdem wurde gegen drei Personen ein Einreiseverbot und das Einfrieren des Vermögens in der EU beschlossen. Acht Unternehmen oder Organisationen kamen zusätzlich auf eine schwarze Liste von Firmen, mit denen keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Einreiseverbote wegen des Atomprogramms auf 116. Die Zahl der Unternehmen und Organisationen steigt auf 441.

Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent. In einigen Staaten ist der Anteil jedoch höher: Griechenland ist zu 25 Prozent, Italien zu 13 und Spanien zu etwa zehn Prozent auf iranisches Öl angewiesen. Für Iran ist die EU gemeinsam mit China der größte Handelspartner. 90 Prozent der Exporte aus Iran nach Europa sind Öl.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...10,00.html

[Roy Batty]

Hab grad mal nur so die folgenden Worte unter Google eingegeben ... also so wie die Situation sinngemäß derzeit vorherscht.

Europa überzieht Iran mit Drohungen

Google spuckt dann aber nur Ergebnisse mit zu 180 Grad verdrehtem Wortlaut aus.

Iran überzieht Europa mit Drohungen

Jou .. unsere Propagandapresse leistet da ganze Arbeit nach George Orwell´s 1984 ...

Da sagen wir doch DANKE !!!

Aber das ist ... wie immer ... nur meine bescheidene Meinung

[Käsetoast]

Neues Gerücht:
Die USA transferieren Panzer & Co in Richtung Häfen...

http://www.youtube.com/watch?v=6RdzfhbOk...r_embedded

[Xibalbá]

Die Panzer wurden alle nach Mexiko geliefert. Gibt eine videoantwort dazu wo sie gefilmt werden

Namasté

[RaAkAshAriel]

Nachdem die EU ein Öl-Embargo gegen das Regime in Teheran verhängt hat, beschließen die USA Strafmaßnahmen gegen eine iranische Großbank. Doch das Land bleibt hart.

Nach der Einigung der EU auf ein Öl-Embargo gegen den Iran haben die USA ihre Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik verschärft. Die Regierung in Washington verhängte am Montag Sanktionen gegen die drittgrößte iranische Bank Tejarat. Der Schritt solle es der Regierung in Teheran erschweren, ihr Atomprogramm zu finanzieren, teilte Washington mit.

Die Bank Tejarat und ihr weißrussischer Ableger Trade Capital Bank seien künftig vom US-Finanzsystem abgeschnitten. "Die Maßnahmen richten sich gegen eine der letzten Zugangsmöglichkeiten des Iran zum internationalen Finanzsystem", sagte der Staatssekretär im Finanzministerium, David Cohen.

Die staatliche Bank hat nach US-Angaben fast 2000 Filialen im Iran sowie Vertretungen in Frankreich und Tadschikistan. Es seien nun Strafmaßnahmen gegen insgesamt 23 Finanzinstitutionen in Kraft, die mit dem Iran in Verbindung stünden, teilte das US-Finanzministerium mit. Darunter seien auch die größten staatlichen Banken des Landes.

Lob aus den USA

Die EU-Außenminister hatten zuvor beschlossen, alle Öleinfuhren aus dem Iran ab 1. Juli zu verbieten. "Wir werden es nicht akzeptieren, dass der Iran eine Atomwaffe erwirbt", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sowie dem britischen Premierminister David Cameron.

US-Präsident Barack Obama begrüßte die Strafmaßnahmen. "Diese Sanktionen demonstrieren einmal mehr die Einheit der Weltgemeinschaft, wenn es um die ernsthafte Bedrohung durch das iranische Atomprogramm geht", erklärte der Präsident. Die USA würden damit fortfahren, Strafmaßnahmen zu verhängen und damit den Druck auf Teheran zu erhöhen, kündigte Obama an.

Teheran bleibt hart

Der Iran reagierte unversöhnlich. Die Führung in Teheran warnte vor negativen Konsequenzen wie steigenden Rohölpreisen. Außerdem kündigte sie an, keinerlei Zugeständnisse im Atomstreit zu machen. Vize-Außenminister Abbas Araqchi fügte nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna hinzu: "Je mehr sie sich (die EU) in Richtung Sanktionen bewegt, desto mehr Hürden wird es bei der Beilegung des Nuklearstreits geben."

Kritik kam auch aus Russland. "Diese einseitigen Schritte sind nicht hilfreich", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Es bestehe kein Anlass, über die im UN-Sicherheitsrat vereinbarte gemeinsame Linie hinauszugehen. Der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ajalon hingegen sagte am Montag Radio Israel, mit den Sanktionen der EU sei die Kriegsgefahr gesunken.

Ölpreise leicht gestiegen

Die Ölpreise stiegen am Dienstag nur leicht. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im März kostete am Morgen 110,80 US-Dollar. Das waren 22 Cent mehr als zu Wochenbeginn. Der Preis für ein Fass der US-Sorte WTI (West Texas Intermediate) stieg ebenfalls nur geringfügig um 26 Cent auf 99,84 Dollar.

Der Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent. In einigen Staaten ist der Anteil jedoch höher: Griechenland ist zu 25 Prozent, Italien zu 13 und Spanien zu etwa 10 Prozent auf iranisches Öl angewiesen. Für den deutschen Markt spielt iranisches Öl keine Rolle. 2010 führte Deutschland knapp 1,5 Millionen Tonnen iranisches Öl ein. Das entspricht 1,6 Prozent der deutschen Ölimporte. Der Iran exportiert in die EU nur 20 Prozent seines Rohöls. Andere wichtige Ölkunden sind China, Japan und Indien.

Spätestens vom 1. Juli an sollen die Öleinfuhren aus dem Iran aufhören. Bis dahin können noch laufende Öl-Bezugsverträge von den EU-Staaten abgewickelt werden.

Flugzeugträger fährt durch die Meerenge von Hormus

Demonstrativ passierte der US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" trotz massiver Drohungen aus dem Iran unbehindert die Meerenge von Hormus in den Persischen Golf. Er wurde von britischen und französischen Kriegsschiffen begleitet. Der Iran hatte gedroht, die Meerenge für den Schiffsverkehr – vor allem für Tankschiffe mit Öl für den Westen – zu sperren. Washington wiederum drohte dem Iran für diesen Fall mit militärischer Gewalt.

http://www.welt.de/politik/ausland/artic...ystem.html

[Roy Batty]

Zitat:Der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ajalon hingegen sagte am Montag Radio Israel, mit den Sanktionen der EU sei die Kriegsgefahr gesunken.

Das ist definitiv NICHT zutreffend und bewusste Verbreitung von FALSCHINFORMATIONEN !